Prozesse erleichtern dank Vorgesuchen für landwirtschaftliche Bauprojekte

Wenn Sie einen Um- oder Neubau eines landwirtschaftlichen Gebäudes planen, möchten Sie mit Ihrem Projekt vorwärtskommen. Vielleicht dachten Sie bis jetzt, dass ein Vorgesuch den Bauprozess verlangsamen kann. Dabei kann dieses eine grosse Erleichterung mit sich bringen. Die meisten Freiburger Gemeinden schreiben in ihrem Baureglement Vorgesuche für Bauprojekte in der Landwirtschaftszone vor oder empfehlen diese zumindest. Die Vorgesuche müssen im Kanton Freiburg auf elektronischem Weg eingereicht werden. Doch wie genau muss dabei vorgegangen werden und weshalb ist ein Vorgesuch so wichtig?
Vereinfachung von Baubewilligungsverfahren

Bei grundsätzlichen Fragen oder Erklärungsbedarf zu Rechtsgrundlagen und Verfahrensabläufen bei der Realisierung eines Bauprojekts steht die Gemeindeverwaltung informell zur Verfügung. Ein Vorgesuch, auch Vorprüfungsgesuch genannt, ist hingegen kein reines Auskunftsbegehren, sondern ermöglicht die Vorabklärung der Zulässigkeit eines Bauvorhabens. Daher muss für dieses Gesuch ein Dossier eingereicht werden, damit die betroffenen Stellen das Projekt verstehen und prüfen können. Dieses Dossier zu erstellen, bringt einen gewissen zeitlichen Aufwand mit sich. In Fällen, wo die Gemeinde kein Vorgesuch vorschreibt, wird deshalb teilweise darauf verzichtet. Bei der Eingabe eines Vorgesuchs handelt es sich jedoch um gut investierte Zeit, denn dieses bringt klare Vorteile mit sich.

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Einerseits können allenfalls nötige Anpassungen am Bauvorhaben nach der Rückmeldung seitens der Gemeinde und der kantonalen Dienststellen in einem frühen Stadium der Planung vorgenommen werden. Dies ist wichtig, damit nicht bereits zu viel Zeit, Energie und Kosten in die Planung eines nicht realisierbaren Bauprojekts gesteckt wurden. Andererseits erhöht ein von kantonalen Stellen bewilligtes Vorgesuch die Wahrscheinlichkeit, nach Eingabe des Baugesuchs ohne grosse Umwege eine Baubewilligung zu erhalten.

Eine umfassende Abwägung der Interessen ist ein Merkmal raumplanerischer Entscheidungen und kommt auch bei Baubewilligungen für zonenkonforme Bauten in der Landwirtschaftszone zur Anwendung. Angesichts der komplexen Rechtslage für Bauten ausserhalb der Bauzone, rät das Amt für Landwirtschaft in den meisten Fällen dazu, zunächst ein Vorgesuch zu stellen, bevor ein Baugesuch eingereicht wird.

 Elektronisches Einreichen eines Vorgesuchs

Nach einer Pilotphase mit neun Freiburger Gemeinden unterschiedlicher Grösse und Sprache müssen seit Juni 2019 im Kanton Freiburg sämtliche Baueingaben, darunter auch die Vorgesuche inkl. dazugehöriger Dossiers, digital über die Anwendung FRIAC (Fribourg Autorisation de Construire) erfasst und so bei der zuständigen Gemeinde eingereicht werden. Der elektronische Weg soll zum einen die Bearbeitungsdauer verkürzen und mehr Transparenz während des Baubewilligungsverfahrens gewährleisten. So kann beispielsweise der Bearbeitungsstand des Dossiers in der Anwendung FRIAC jederzeit abgerufen werden. Zum anderen soll durch die elektronische Vorgehensweise die Verwaltung vereinfacht und die Qualität des Dossiers gesteigert werden.

Um das Dossier zum Vorgesuch einzureichen, muss die gesuchsstellende Partei zunächst ein persönliches Benutzerkonto unter https://friac.fr.ch erstellen. Zur Erklärung der Anwendung FRIAC wurden mehrere Lernvideos auf YouTube zur Verfügung gestellt. Ausserdem finden sich auf der Internetseite von FRIAC unter anderem Antworten zu häufig gestellten Fragen, ein Kontaktformular und eine Telefonnummer für Auskünfte (026 304 24 00). Gegen eine Gebühr bieten die Gemeinden und das Bau- und Raumplanungsamt (BRPA) auch an, die elektronische Erfassung des Gesuchs und der benötigten Unterlagen vorzunehmen.

Das einzureichende Dossier zum Vorgesuch muss zumindest eine Beschreibung des Bauprojekts inkl. der wichtigsten Zahlen, die Koordinaten des Grundstücks, einen Katastersituationsplan und für das Verständnis des Bauvorhabens nötige Pläne beinhalten. Die Pläne müssen noch nicht detailliert sein, sondern sollen eine Vorstellung des Gebäudes ermöglichen.

 

  

 

Ergänzend zum Dossier wird ein Gesuchformular eingereicht, welches bei den Freiburger Gemeinden oder auch im Internet bezogen werden kann. Dieses Formular enthält zunächst Angaben zum Projektort, dem/der Gesuchsteller/in und dem/der Projektverfasser/in. Des Weiteren müssen die Bestimmung des Bauwerks (z.B. Landwirtschaft), die Art der Arbeiten (z.B. Neubau), das dazugehörige Dossier und die Zonenart definiert werden. 

Nebst dem elektronischen Dossier muss dem Antrag ein vollständiges, unterschriebenes Papierdossier und drei nicht unterschriebene, reduzierte Papierdossiers (nur Projektpläne, Erklärungen und Gesuchformular) angehängt werden. Diese Dokumente müssen der Gemeinde geschickt werden. Nach der internen Bearbeitung lässt die Gemeinde sie dem Bau- und Raumplanungsamt des Kantons Freiburg zukommen. Dieses überprüft das Dossier ebenfalls und leitet es für weitere Abklärungen an andere betroffene kantonale Dienststellen weiter. Nach abschliessender Prüfung durch das Oberamt erfolgt eine Rückmeldung zur Zulässigkeit des Bauvorhabens an die gesuchstellende Partei. Auf Basis dieser Rückmeldung können allfällige Änderungen am Projekt vorgenommen und das Baugesuch eingegeben werden.

Weiterführende Informationen und Auskünfte

Zusätzliche Informationen zum Inhalt eines Dossiers zum Vorgesuch und zum korrekten Vorgehen bei der Einreichung, sowie weiterführende Links und Dokumente finden Sie hier oder auf der Webseite Ihrer Gemeinde. Zögern Sie nicht, sich bei allfälligen Fragen an die Gruppe Haltung des Landwirtschaftlichen Beratungszentrums Grangeneuve zu wenden.

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